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01.02.2021
Arbeit & Soziales

Hessisches Sozialforum stellt Forderungen zur Kommunalwahl vor

Am Samstag, 30. Januar 2021 fand das 15. Hessisches Sozialforum im digitalen Format statt.
Übereinstimmend wurde festgestellt, dass gerade die Pandemie nicht alle gleich trifft, sondern die Spaltungen und Ungleichheiten in Hessen dramatisch verschärft.

Beim Hessischen Sozialforum diskutierten Vertreter:innen von Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden, Kirchen, Klima-Initiativen und verschiedener Initiativen wie soziale und ökologische Gerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe in den Kommunen hergestellt werden kann.

In einleitenden Impulsreferaten wurden sowohl eine sozial-ökologische Utopie als auch die derzeitige Armutssituation und ihre mögliche Bekämpfung durch die Kommunen dargestellt. Schwerpunkte waren dabei Forderungen nach Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und einer ökologischen Verkehrswende.

Sechs Wochen vor der Kommunalwahl wurden klare politische Forderungen für eine zukünftige Politik in Hessen formuliert:
1. Armut bekämpfen, soziale Infrastruktur ausbauen und Folgen der Pandemie kompensieren
2. Flächendeckend  gute medizinische Beratung und Versorgung
3. Digitale Infrastruktur stärken
4. Bildung stärken, Kindertagesstätten und Schulen besser ausstatten
5. Kommunen brauchen „Gute Arbeit“
6. Offensive einer kommunalen Beschäftigungspolitik
7. Wohnen ist ein Menschenrecht und kein Spekulationsobjekt
8. Kulturförderung muss wieder zentrale Aufgabe der Kommunen werden
9. Für Gleichheit und Gerechtigkeit - Gegen Rassismus und Rechtsextremismus
10. Kommunen in Hessen - konsequent nachhaltig, zukunftsfähig und barrierefrei

Diese Forderungen sollen an die hessischen Parteien, kommunalen Spitzenverbände und Kommunen versandt und zur Umsetzung empfohlen werden.

Trägerkreis des Sozialforums

agah – Landesausländerbeirat Hessen, Attac Frankfurt, Bündnis „Soziale Gerechtigkeit in Hessen“ (34 Verbände und NGO’s), Evangelische Akademie Frankfurt, Förderverein Trommel e.V. Wiesbaden, Friedens- und Zukunftswerkstatt, GEW Hessen, Hessischer Flüchtlingsrat, IG Metall Bezirk Mitte, Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Frankfurt Rhein-Main, Gewerkschaft NGG Hessen/ Rheinland-Pfalz/Saar, Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen, ver.di Hessen, Pax Christi Rhein-Main-Regionalverband Limburg/Mainz.

Pressemitteilung des Trägerkreises