17.01.2014
Biopatente

Lebewesen sind keine Erfindungen – und damit auch nicht patentierbar

Seit vielen Jahren gibt es Versuche, Kulturpflanzen und Nutztiere zu patentieren. Die Patente beziehen sich nicht nur auf gentechnisch veränderte Lebewesen sondern auch auf traditionelle Züchtungen. Im wesentlichen biologische Zuchtverfahren werden teilweise ebenfalls patentiert. Es gibt die Tendenz großer Agrarunternehmen, landwirtschaftliche genetische Ressourcen mittels Patentierungen zu privatisieren. Häufig handelt es sich dabei außerdem um Biopiraterie in Entwicklungs- und Schwellenländern.
Oligol- bzw. Monopolstellungen von multinationalen Saatgutunternehmen gehen zu Lasten von mittelständischen Züchtern und der Landwirtschaft allgemein. Die damit verbundene Reduzierung der Arten- und Sortenvielfalt ist vor dem Hintergrund der notwendigen Anpassung der Landwirtschaft an den Klimawandel etc. sehr problematisch. 
Aus christlicher Sicht sind Gene, lebende Materie und ganze Lebewesen keine patentierbaren neuen technischen Erfindungen sondern bereits vorhandene Elemente der Schöpfung Gottes. Patentierungen sind deshalb grundsätzlich das falsche Rechtsinstrument im Bereich des Lebendigen. Unter anderem die Fortpflanzungsfähigkeit unterscheidet belebte Natur fundamental von unbelebter Natur. 
Nutztiere und Nutzpflanzen sind zudem ein gemeinsames kulturelles Erbe der Menschheit, das in Jahrtausende langer internationaler Zusammenarbeit entstand. Tier- und Pflanzenzüchter haben seit Langem bewährte Rechtsinstrumente, um ihre kostenintensiven Beiträge zum Züchtungsfortschritt abzusichern. Der Sortenschutz gewährleistet die notwendige ökonomische Absicherung der Züchtungsinvestitionen der Unternehmen. Gleichzeitig findet über das Züchter- und Landwirteprivileg ein Interessensausgleich mit anderen Marktakteuren statt. 
Das ZGV unterstützt seit Langem Einspruchsverfahren gegen Biopatente. Im Jahr 2009 sprach sich die EKHN-Synode gegen Biopatente aus. 2012 wurde der EKD-Text „Die Erde ist des Herrn und was darinnen ist – Biopatente und Ernährungssicherung aus christlicher Sicht“ veröffentlicht, an der Heincke wesentlich mitarbeitete. Heincke stellte die Studie u. a. bei einer Anhörung im Deutschen Bundestag vor. 
Aktuell ist das ZGV an einem Masseneinspruch gegen ein Patent des Schweizer Konzerns Syngenta auf Tomaten beteiligt.